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Auf Schritt und Tritt

Die geschätzt rund 100 Millionen Antipersonenminen (Landminen), die noch immer in zahlreichen Ländern der Erde vergraben sind, stellen für die Bevölkerung eine schwer kalkulierbare Gefahr dar. Die sozialen, medizinischen und ökonomischen Folgen erschweren, ja lähmen die Entwicklung dieser Staaten. In letzter Zeit wurde wieder verstärkt auf diese Problematik hingewiesen. Am 1.3.2005 ist die sog. 'Ottawa-Konvention für ein weltweites Landminenverbot' 6 Jahre in Kraft und am 3.Dezember des Vorjahres endete die erste Überprüfungskonferenz zu diesem Vertrag in Nairobi (Kenia).

Diese Konferenz stand unter dem Vorsitz des ständigen Vertreters Österreichs am UN-Sitz in Genf, Botschafter Dr. Wolfgang Petritsch. Bilanz und offene Fragen: Während der Tagung wurde mit dem Beitritt Äthiopiens die Zahl von 144 Vertragsstaaten errreicht. In den letzten fünf Jahren bis 2004 wurden Millionen Landminen aus Lagerbeständen zerstört und der Handel mit diesen Waffen ist fast zum Erliegen gekommen. Rund fünf Millionen verlegter Minen konnten geräumt werden. Nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz führte die Umsetzung des Ottawa Vertrages zu einer meßbaren Reduktion der
Todesfälle durch Landminen von rund 26.000 vor 10 Jahren auf nun 15.000 jährlich. Rund 40 Staaten haben die Unterschrift unter die Konvention bislang verweigert, darunter so potente Hersteller- und Anwenderländer wie Rußland, China und die USA; letztere verzichteten auf die Teilnahme an der Konferenz. Die mehr als 1.000 Delegierte aus den Vertragsstaaten und erfreulicherweise aus zahlreichen
Nichtunterzeichnerländern wurden durch Botschaften von UN-Generalsekretär Kofi Annan und Papst Johannes Paul II. nachdrücklich zu verstärkten Anstrengungen zur totalen Abschaffung von Minen aufgefordert. Die Verabschiedung eines Aktionsplanes bis 2009 und die Aufforderung an die Nichtunterzeichnerstaaten dem Vertrag beizutreten, sollten diesen Forderungen gerecht werden. Trotzdem
wurde dieser Plan von verschiedenen Seiten als entäuschendes Ergebnis betrachtet, besonders was die fehlenden finanziellen Mittel betrifft.

Ebenso blieben nach Meinung der NGOs zahlreiche technische Verfahrensfragen unbeantwortet, was aus deren Sicht auf den mit 'geringer Dialogbereitschaft' geführten Vorsitz von Botschafter Petritsch zurückzuführen sei. Österreichs Beitrag Nach Auskunft des Außenministeriums hat Österreich seit 2001 Programme zur Minenortung- und Zerstörung sowie für Opferhilfe mit rund 5 Millionen Euro unterstützt. Schwerpunkt war und ist Südosteuropa und das Südliche Afrika. Neue Anstrengungen: Ohne Zweifel wurden Teilerfolge erzielt, trotzdem sind ungleich mehr Anstrengungen der Staatengemeinschaft notwendig, das Ziel einer minenfreien Welt zu erreichen. Kofi Annan hat in seinem Appell an die Konferenzteilnehmer bewußt das Verbot aller Minen (gemeint z.B. Panzerminen, Cluster Bombs etc.) gefordert. Die bei der Tagung anwesende Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams mahnte aber ein wichtiges zusätzliches Engagement ein als sie meinte: "Es reicht nicht, die Minen aus dem Boden zu holen, wir müssen uns auch bemühen, daß die Überlebenden versorgt werden. Diese Menschen müssen ihr restliches Leben damit fertig werden". Es bleibt zu hoffen, daß beide Aufgaben rasch und mit ausreichenden Mitteln bewältigt werden können.

Manfred Sauer

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