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Einsatzbereitschaft von Atomwaffen senken

Die Generalversammlung des UN-Abrüstungskomitees bestätigte am Donnerstag den 1. November 2007 eine von verschiedenen Nationen eingebrachte Resolution, die fordert, den Status der höchsten Alarmbereitschaft bei Atomwaffen weltweit zurückzusetzen. Gegen die Resolution stimmten nur die drei Atommächte Frankreich, Großbritannien und die USA. China enthielt sich wie 33 weitere Staaten. Russland nahm erst gar nicht an der Abstimmung teil.

Die Resolution des Komitees wird nun weitergereicht an die UN-Vollversammlung. Bei einem positiven Beschluss wäre die Resolution zwar nicht rechtlich bindend, sie wäre allerdings ein wichtiges politisches Signal für die internationale Zusammenarbeit auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Auch nach dem Kalten Krieg sind durch das Verbleiben in höchster Alarmbereitschaft weltweit noch Tausende Atomwaffen innerhalb von wenigen Minuten einsetzbar.

Die Resolution geht unter anderem auf die Initiative der neuseeländischen Regierung zurück. Der neuseeländische Minister für Abrüstung und Waffenkontrolle Phil Goff erklärte Ende August 2007, sein Land habe sich zum Einreichen der Resolution entschieden, um das Risiko eines Verbleibs der Nuklearwaffenarsenale in höchster Alarmbereitschaft zu reduzieren.

Großbritanniens Vertreter für multilaterale Waffenkontrollen und Abrüstung John Duncan begründete das Nein seiner Regierung mit dem Verweis auf den falschen Schwerpunkt, den die Resolution der Ansicht seines Landes nach setze. Der Schwerpunkt müsse vielmehr auf einer weiteren Reduktion der Anzahl von Atomwaffen liegen. Das Herabsenken der Einsatzbereitschaft sei kein entscheidender Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt.

Für die Verfasser der Resolution hingegen ist allein die Reduzierung des Risikos eines ungewollten, durch einen Unfall ausgelösten Einsatzes von Atomwaffen bedeutendes Argument für das Einbringen der Resolution.

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